Der Leiter des Obersten Gerichtshofs der Ukraine wurde wegen „Korruption großen Ausmaßes“ verhaftet

von | 19. Mai 2023

In der Ukraine ist ein weiterer großer Korruptionsskandal bekannt geworden. Das Nationale Büro für Korruptionsbekämpfung (NABU) und die Spezialisierte Staatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung (SAPO) haben umfangreiche Maßnahmen gegen das höchste Gericht des Landes angekündigt.

„NABU und SAPO haben Korruption im großen Stil am Obersten Gerichtshof aufgedeckt, insbesondere ein System zur Erlangung unrechtmäßiger Vorteile durch die Führung und die Richter des Obersten Gerichtshofs“, teilten die Antikorruptionsbehörden am Dienstag auf ihren offiziellen Social-Media-Kanälen mit. Das ist eine große Blamage, wenn man bedenkt, dass es sich um die höchste juristische Instanz des Landes und den obersten Richter des Landes handelt, der für die Auslegung und Aufrechterhaltung des Gesetzes verantwortlich ist.

Die Aufsichtsbehörden erklärten, sie hätten „dokumentiert, dass der Leiter des Obersten Gerichtshofs 2,7 Millionen Dollar Bestechungsgeld erhalten hat“. Ein Beamter der Korruptionsbekämpfungsbehörde teilte in einer nationalen Pressekonferenz mit, dass der Leiter des Obersten Gerichtshofs, Wsewolod Knjasew, wegen des Verdachts der Annahme von Bestechungsgeldern verhaftet worden sei. Die 2,7 Millionen Dollar wurden bei einer Razzia im Haus des obersten Richters beschlagnahmt.

„Derzeit wird der Leiter des Obersten Gerichtshofs festgenommen und es werden Maßnahmen ergriffen, um andere Personen auf ihre Verwicklung in kriminelle Aktivitäten zu überprüfen“, heißt es in einer Erklärung. Knyasew, der das Äquivalent des Obersten Richters des US Supreme Court war, wurde im Oktober 2021 in dieses Amt gewählt. Seitdem wurde er von einer Sondersitzung der anderen Richter mit einem Misstrauensvotum abgesetzt.

Berichten in ukrainischen Medien zufolge könnten im Rahmen der laufenden Korruptionsuntersuchung weitere Richter durchsucht und verhaftet werden. Nach weiteren Details, die in ukrainischen Medienquellen aufgetaucht sind, könnte der Fall nur die Spitze des Eisbergs sein:

NABU-Direktor Semen Kryvonos teilte mit, dass seine Behörde eine Reihe von Kontakten zwischen dem Eigentümer der Finances and Credit Group, Kostiantyn Zhevaho, und einem der Eigentümer einer Anwaltsgruppe, die zur Verschleierung krimineller Aktivitäten eingesetzt wird, dokumentiert hat. Bei diesen Kontakten ging es um eine Vereinbarung über unrechtmäßige Vorteile zugunsten hochrangiger Gerichtsbeamter für die „Erteilung der notwendigen Entscheidung“ zugunsten des Unternehmers. Der Geschäftsmann Zhevaho bestreitet seine Beteiligung an der millionenschweren Bestechung, wie er in einer Pressemitteilung seines Sprechers gegenüber Forbes erklärte.

„Dies ist der aufsehenerregendste Fall während der Amtszeit von NABU und SAP und die größte Entlarvung eines hochrangigen Beamten in der Justiz“, sagte Kryvonos.

Er sagte, dass die Verdächtigen in diesem Fall auch versuchten, die Ernennung von Mitgliedern der Höheren Qualifizierungskommission für Richter (VKKS) zu beeinflussen, dem Gremium, das für Karriereangelegenheiten innerhalb der Justiz zuständig ist.

In den letzten Monaten hat die Ukraine, die immer wieder zu den korruptesten Ländern der Welt zählt, öffentliche Schritte unternommen, um ihr notorisches Korruptionsproblem auszumerzen.

Und das, während inmitten der russischen Invasion weiterhin Dutzende von Milliarden an US-Steuergeldern durch die Kassen Kiews fließen – auch weil Blackrock, der weltgrößte Vermögensverwalter, eine vorläufige Vereinbarung mit Präsident Zelensky getroffen hat, um umfangreiche Investitionen in den Wiederaufbau des vom Krieg verwüsteten Landes zu koordinieren.

Der sich abzeichnende Skandal um den Obersten Gerichtshof der Ukraine ist nicht die erste große Korruptionsenthüllung seit Beginn des Krieges, und es wird wohl auch nicht die letzte sein.

Anfang des Jahres wurde ein großer Skandal in den oberen Rängen des ukrainischen Militärs aufgedeckt…

Quelle: zerohedge.com

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