Die zweite Trump-Regierung trat nach den brutalen Erfahrungen mit Covid an, mit der Hoffnung, den „Deep State“ auszuhöhlen. Eine öffentliche Forderung nach einer radikalen Reform unterdrückerischer Regierungsbehörden – und der Industrien, die Einfluss auf sie nehmen – stand auf der Tagesordnung.

Reformbemühungen stießen jedoch auf Frustration. Das gesamte System ist darauf ausgelegt, dem Einfluss einer politisch feindlichen Übernahme zu widerstehen. So hat beispielsweise Moderna, das Unternehmen, das mit der Entwicklung von mRNA-Impfstoffen gegen Covid beauftragt wurde, grünes Licht erhalten, die Technologie unter anderem für einen Grippeimpfstoff weiterzuentwickeln – neben anderen schwerwiegenden Enttäuschungen. (Vgl. NY Times)

Die Arbeit der FDA wurde in zwei verschiedene Richtungen gezogen. Einerseits zielen die Bemühungen auf bessere Wirksamkeits- und Sicherheitsprüfungen ab, offensichtlich angesichts des katastrophalen Experiments mit den mRNA-Impfstoffen, die zur Impfung der Bevölkerung eingeführt wurden. Die daraus resultierenden Verletzungen und Todesfälle sind ein Skandal für die Ewigkeit. Andererseits hofften die Pharmaunternehmen auf schnellere Zulassungen und weniger Bürokratie, ganz im Sinne der jahrzehntelangen Forderungen der Republikaner.

Das Gleiche gilt für Lebensmittel. Das HHS hat gesünderen, unverarbeiteten Lebensmitteln Vorrang eingeräumt, anstatt wie jahrzehntelang Subventionen für hochverarbeitete, nährstoffarme Junkfood-Produkte zu gewähren, die dazu dienten, Getreideüberschüsse zu verwerten, die seit den frühen 1970er Jahren subventioniert wurden. Die Amerikaner gehen unterdessen – dank der FDA und des Landwirtschaftsministeriums – davon aus, dass alles, was für Menschen oder Tiere zum Verkauf angeboten wird, sicherlich irgendwelche Sicherheits- und Gesundheitsstandards erfüllt, was bei weitem nicht der Wahrheit entspricht.

Ein lohnendes Gedankenexperiment: Wie würden die Zulassung von Medikamenten und die Lebensmittelsicherheit ohne solche staatlichen Behörden geregelt werden? Die These: Der freie und wettbewerbsorientierte Markt wäre wahrscheinlich weitaus strenger und anspruchsvoller als diese staatlichen Behörden. Private Lösungen würden sich als Maßstab für Zulassungen etablieren, ähnlich wie das private Underwriters Laboratory (gegründet 1894) die Sicherheit von Geräten regelt, das Better Business Bureau (gegründet 1912) Betrug in der Wirtschaft bekämpft und Versicherungsmathematiker in vielen Branchen Risiken bewerten und bepreisen.

In einem freien Markt kann jeder alles verkaufen. Dies langfristig gewinnbringend zu tun und das Vertrauen der Verbraucher zu gewinnen, ist eine ganz andere Sache. Märkte haben ihre eigene Art, Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität zu regulieren, oft auf eine Weise, die strenger ist, als es staatliche Behörden traditionell zulassen.

Schauen wir uns die Geschichte an.

Impfstoffe und Medikamente waren die ersten beiden Konsumgüter in der amerikanischen Geschichte, die von staatlichen Behörden reguliert wurden. Der „Biologics Control Act“ von 1902 regelte die Herstellung und den Verkauf biologischer Produkte, insbesondere von Impfstoffen, Seren, Antitoxinen und ähnlichen Erzeugnissen. Er schrieb eine jährliche Zulassung der Hersteller, Betriebsinspektionen, die Aufsicht durch einen Wissenschaftler sowie eine ordnungsgemäße Kennzeichnung (einschließlich Verfallsdaten) vor.

Diese Maßnahme des Kongresses war eine direkte Reaktion auf die Welle von Impfschäden und Todesfällen im Jahr 1901. Ein Diphtherie-Antitoxin in St. Louis tötete 13 Kinder, während ein verunreinigter Pockenimpfstoff in Camden, New Jersey, weitere 9 tötete. Entscheidend war, dass diese Tragödien durch die Berichterstattung in den Medien öffentliche Aufmerksamkeit erlangten, während die meisten Impfschäden nach wie vor eine private und nicht öffentlich gemachte Angelegenheit bleiben. Die Öffentlichkeit war empört, unter anderem weil sich dadurch der weit verbreitete Verdacht gegenüber diesen Produkten bestätigte, der auf langjähriger Erfahrung beruhte.

Die Branche steckte eindeutig in großen Schwierigkeiten. Sie setzte sich für das Gesetz von 1902 ein, um das Vertrauen auf eine Weise zu stärken, die mit ihren Bemühungen davor und danach im Einklang stand. (Vgl. Brownstone Institute)

Wie der Historiker Terry S. Coleman hervorhebt, „war das Gesetz von 1902 eine Initiative der großen Hersteller biologischer Arzneimittel“, unterstützt von der American Medical Association und angeführt von Parke-Davis, das 1970 von Warner-Lambert und im Jahr 2000 erneut von Pfizer übernommen wurde. „Es ist unmöglich, den Wunsch nach strengen Vorschriften zur Stärkung des öffentlichen Vertrauens in Biologika vom Wunsch nach solchen Vorschriften zur Ausschaltung von Konkurrenten zu trennen“, schreibt er. (Vgl. Food and Drug Law Journal)

So diente die Gründung der durch den Kongress beschlossenen Behörde (das Hygienic Laboratory, Teil des Public Health and Marine Hospital Service unter dem Finanzministerium, aus dem später die National Institutes of Health hervorgingen) dazu, ein privates Kartell von Arzneimittel- und Impfstoffherstellern zu schaffen, private Lösungen zu verdrängen und die normale marktbasierte Regel von caveat emptor – „der Käufer hat die Pflicht, sich zu vergewissern“ – außer Kraft zu setzen.

Genau das war die Absicht der größten Akteure der Branche. Es war eine brillante Strategie. Man gab vor, von einem harten Durchgreifen der Regierung zutiefst verärgert zu sein, während man hinter den Kulissen die Fäden einer neuen Behörde zog, der die Öffentlichkeit mehr vertraute als der Industrie. Dies war nicht nur der Beginn eines neuen Weges hin zur staatlichen Verwaltung dieser einen Branche; es war der Ursprung des Regulierungsstaates selbst, insofern er direkt in den Verbrauchermarkt eingreift.

Vier Jahre später geriet die Fleischverarbeitungsindustrie durch das populäre Buch The Jungle von Upton Sinclair (1906) in große Schwierigkeiten. Die Enthüllungen führten zu einem Einbruch der Umsätze in der Verarbeitungs- und Konservenindustrie, da die Öffentlichkeit wieder dazu überging, nur noch lokalen Lebensmitteln und der Verarbeitung vor Ort durch Bauern zu vertrauen. Eine mächtige Industrie musste etwas unternehmen.

Die Fleischverarbeitungsindustrie nahm sich ein Beispiel an der Impfstoffindustrie und drängte auf Regulierung. (Vgl. Brownstone Institute) Das Ergebnis war der Pure Food and Drug Act von 1906. Er zielte auf verfälschte oder falsch etikettierte Lebensmittel und Medikamente im zwischenstaatlichen Handel ab. Alle Hinweise deuten darauf hin, dass die Fleischverarbeitung dadurch weniger sicher wurde. (Vgl. Brownstone Institute) Die Industrie sah sich höheren Compliance-Kosten gegenüber, die kleinere Wettbewerber verdrängten, sowie weniger strengen Sicherheitsstandards, gewann dabei aber das Vertrauen der Öffentlichkeit.

Diese beiden Gesetze des Kongresses wurden zur Grundlage für die spätere Food and Drug Administration, deren Aufgabe es ist, Produkte auf ihre Sicherheit und Wirksamkeit zu prüfen und zuzulassen. Entscheidend ist, dass die Industrie von Anfang an die kontrollierende Kraft war – genau der Grund, warum die Behörde überhaupt existiert. Es ging nicht darum, die Öffentlichkeit zu schützen, sondern die größten Firmen in ihren jeweiligen Branchen.

Der Weg, auf dem dies geschah, ist ziemlich verschlungen. Die Branchen wandten sich an die Regierung und plädierten für eine Regulierung, um so ihre Marktposition in zweierlei Hinsicht zu festigen: durch steigende Kosten für aufstrebende Firmen und durch die Beseitigung öffentlicher Skepsis gegenüber der Sicherheit und Wirksamkeit ihrer Produkte.

Heute spricht man von der Vereinnahmung der Behörden durch die Industrie, aber das ist wahrscheinlich nicht der richtige Begriff. Die Behörden wurden auf Drängen der Industrie gegründet. Das gilt nicht nur für Lebensmittel und Arzneimittel, sondern auch für das Bankwesen, den Verkehr, die Industriestruktur und die Kommunikationstechnologie, wie Gabriel Kolko in seiner umfassenden Studie über die Progressive Ära gezeigt hat. (Vgl. Gabriel Kolko)

Es stimmt, dass diese historischen Fakten kaum verstanden werden, selbst von Wirtschaftshistorikern. Deshalb muss die gesamte Geschichte des modernen Regulierungsstaates neu geschrieben und neu konzeptualisiert werden – ohne romantische Illusionen über gute Regierungsakteure, die das Wohl der Öffentlichkeit anstreben.

Diese historische und gegenwärtige Realität stellt Reformer wie Robert F. Kennedy Jr. vor ein ernstes Dilemma, die sich geschworen haben, die korrupte Beziehung zwischen Industrie und Regierung zu beseitigen und die Behörden von Interessenkonflikten zu befreien. Die Behörden selbst wurden in Interessenkonflikten gegründet. Ein Versuch, sie auszuhöhlen, würde sie in etwas verwandeln, das sie nie waren.

Nun zur ursprünglichen Frage: Was würde diese Branchen regulieren, wenn es die FDA gar nicht gäbe? In der Elektronik- und Unternehmensqualität finden wir die Antwort. Diese beiden Branchen unterliegen einer strengen Kontrolle, die sich organisch allein aus der Verbrauchernachfrage ergibt.

Institutionen wie Underwriters Laboratory und das Better Business Bureau sind Giganten in diesen Sektoren, ohne jegliche Unterstützung durch die Regierung. Nutzerbewertungen, die im digitalen Zeitalter entstehen, haben einen enormen Einfluss auf den Verkaufserfolg, wie dir jeder Amazon-Verkäufer bestätigen kann. Und in Branchen wie Sport, Hausbau und Fahrkönnen üben private Versicherer durch finanzielle Anreize und Sanktionen einen dominierenden Einfluss aus, gesteuert von Versicherungsmathematikern, die Risiken bewerten.

Die bloße Existenz der FDA hat solche ausgeklügelten und komplexen Systeme im Bereich Lebensmittel und Medikamente verdrängt, was genau der Grund dafür ist, dass ihre Sicherheit und Wirksamkeit Gegenstand einer so großen öffentlichen Kontroverse ist.

Wenn man sich allein die Covid-Impfstoffe ansieht, sollte man bedenken, dass kein Unternehmen, das innerhalb eines Marktrahmens agiert, jemals mit einer derart weitreichenden Verteilung solch unwirksamer, unsicherer und weitgehend unnötiger Produkte davongekommen wäre, die von Anfang an fälschlicherweise als Impfstoffe bezeichnet wurden. Nicht nur hätte eine private Ratingagentur die Zulassung verweigert, die Anwendung normaler Haftungsstandards hätte die Versicherung der Hersteller und Vertreiber völlig unerschwinglich gemacht.

Die Impfstoffindustrie hat sich von Anfang an darauf verlassen, die Marktkräfte durch eine Reihe von Eingriffen außer Kraft zu setzen: kostenlose Verteilung, Impfungen von Soldaten im Krieg, gesetzlich verordnete und gerichtlich auferlegte Impfpflichten, Ausschluss von Impfverweigerern aus Bildung und Berufsleben, Subventionen, Patentteilung mit Behörden, Haftungsfreistellungen und schließlich die Berufung auf Notfälle, um normale Sicherheitsstandards zu umgehen.

Angesichts all dessen haben wir keine Ahnung, welchen Status diese Produkte in einem normalen Marktumfeld hätten. Vielleicht wäre die Branche finanziell gar nicht überlebensfähig, was genau der Grund dafür ist, dass sie eine so mächtige Lobby aufgebaut hat. Genau das war auch das Argument der Branche, als sie 1986 ihren Haftungsschutz erhielt: Sie behauptete, andernfalls stünde ihr der vollständige Bankrott bevor.

Bei Lebensmitteln ist es genauso. Was mit den Fleischverarbeitern begann, hat sich auf alle anderen Lebensmittelquellen ausgeweitet. Der New Deal führte einen zentralen Planungsapparat ein, um die Preise durch Produktionskontrollen hoch zu halten, und verordnete sogar, dass Ernten untergepflügt werden mussten, um sie vom Markt zu nehmen. Preiskontrollen und Rationierungen während des Krieges lenkten die Produktionsenergien weg von Vollwertkost hin zu industriell hergestellten Ersatzprodukten. Und der massive Vorstoß der 1970er Jahre für maximale Produktion leitete den Trend weg von lokalen und kleinen Bauern hin zu Landzusammenlegung und Überproduktion von Getreide ein. Dies ist auch die Zeit, in der der massive Einsatz chemischer Herbizide und Düngemittel zur gängigen Praxis wurde.

Die ganze Zeit über wurde die Öffentlichkeit hinters Licht geführt, weil Regierungsbehörden uns ständig versicherten, dass alles in Ordnung sei. Diese Produkte seien sicher und nahrhaft. Ohne solche Auflagen, Vorschriften, Subventionen und Entschädigungen würden die Lebensmittel- und Arzneimittelbranche im Allgemeinen ganz anders funktionieren.

Heute gibt es viele Bemühungen von gemeinnützigen Organisationen, die Öffentlichkeit über zahlreiche Themen im Zusammenhang mit der individuellen und öffentlichen Gesundheit aufzuklären. Sie arbeiten diesen Behörden zuwider, die darauf hingearbeitet haben, dem Markt Dinge aufzuzwingen, die der Markt andernfalls entweder herausgefiltert, abgewertet oder gänzlich abgelehnt hätte.

Könnten wir ohne die FDA auskommen? Wir wären wahrscheinlich viel besser dran.

Mehr darüber, wie staatliche Eingriffe marktbasierte Skepsis verringern und gleichzeitig Betrug, schlechte Gesundheit, gefährliche Produkte und Lügen subventionieren, findest du in meinem Interview mit Stephan Kinsella:

Quelle: Brownstone Institute

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